AGB

§1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") gelten für Angebote der

 

Ahnert GmbH, Im Rohnweiher 11-15, 53797 Lohmar

Verantwortlich / Vertretungsberechtigte:
Geschäftsführer Andreas Ahnert, Dr. Ralph K. Metternich & Jan Wilkens

  

(im Folgenden: "Soulfood") auf www.Soulfood.space  (im Folgenden: "Webshop"). Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist. Soulfood als Marke der Ahnert GmbH wird im folgenden vertretungsweise für die Ahnert GmbH genannt.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn Soulfood der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. Soulfood behält sich vor, die AGB von Zeit zu Zeit unter Berücksichtigung der Interessen von Soulfood für den Kunden zumutbar zu ändern. Solche Änderungen werden gegenüber Kunden, mit denen bereits Dauerschuldverhältnisse (z.B. laufende Abonnement-Verträge) besehen, unter den folgenden Voraussetzungen wirksam: (a) Soulfood teilt diesen Kunden die Änderungen mindestens sechs Wochen vor dem Änderungszeitpunkt schriftlich (E-Mail genügt) mit; (b) Soulfood weist in der Mitteilung darauf hin, dass die Änderungen wirksam werden, wenn der Kunden nicht vor dem angegebenen Änderungszeitpunkt schriftliche (E-Mail genügt) widerspricht; (c) es geht kein schriftlicher Widerspruch des Kunden innerhalb dieser Frist ein.

 

§ 2 Leistungsangebot 

 

Das Angebot auf dem Webshop umfasst Nahrungsmittel und Behälter.

Der Vertrag kommt je nach gewähltem Titel mit Soulfood oder dem Unternehmen zustande, das dem Kunden in der Bestellmaske vor Abgabe der Bestellung angezeigt wird Im Fall eines 

 

§ 3 Vertragsschluss 

 

Der Webshop ist unverbindlicher Online-Katalog und stellt kein bindendes Produktangebot dar.

Mit dem Absenden einer Bestellung an Soulfood oder den Drittanbieter über den Webshop durch Anklicken des Buttons zahlungspflichtig bestellen gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab.

Soulfood wird den Zugang einer über den Webshop abgegebenen Bestellung des Kunden schnellstmöglich per E-Mail bestätigen. In einer Bestellbestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, in der Bestätigung wird zugleich die Annahme der Bestellung erklärt.

Soulfood kann die Bestellung innerhalb von zwei Tagen durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen.

 

§ 4 Lieferung 

 

Soulfood liefert die Produkte an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Sollte das Produkt nicht ins Ausland lieferbar sein oder sollten sonstige Lieferbeschränkungen bestehen, so wird der Kunde hierauf gesondert hingewiesen.

Angegebene Liefertermine sind Circa-Fristen. Lieferfristen beginnen nicht vor Bezahlung der der Bestellung (§ 6 Abs. 4) nebst Versandkosten.

§ 5 Selbstbelieferungsklausel

 

Falls Soulfood ein bestelltes Produkt nach Abschluss eines Vertrags mit dem Kunden nicht oder nicht rechtzeitig liefern kann, obwohl Soulfood vor Vertragsschluss einen entsprechenden Einkaufsvertrag mit einem Verlag oder sonstigen Lieferanten geschlossen hat und die fehlende Belieferung nicht zu vertreten hat, ist Soulfood berechtigt, sich von der Lieferverpflichtung zu lösen. Soulfood ist in diesem Fall verpflichtet, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Produktes zu unterrichten und dem Kunden eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

 

§ 6 Zahlungsbedingungen 

 

Sämtliche Preisangaben im Webshop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls kommen Versandkosten hinzu. Die maßgebenden anfallenden Versandkosten werden dem Kunden vor Absenden der Bestellung zusammen mit dem Preis der gewünschten Artikel einschließlich Umsatzsteuer auf der Bestellmaske angezeigt.

Zahlungen können auf die in der Bestellmaske genannten Zahlungsweisen geleistet werden, derzeit PayPal, Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, Sofortüberweisung oder "Lieferung auf Rechnung". In der Bestellmaske finden sich nähere Informationen zum Zahlungsprozess und den von Soulfood zur Erleichterung einer sicheren Zahlung eingeschalteten Dienstleistern.

Der Kunde hat die in der Bestellmaske für die gewählte Zahlungsweise geforderten Informationen wahrheitsgemäß anzugeben. Nähere Informationen zu den dabei erhobenen personenbezogenen Daten und zu deren Nutzung finden sich in der Datenschutzerklärung von Soulfood.

Soulfood ist berechtigt, das Bank-, Kreditkarten- oder PayPalkonto des Kunden mit Abschluss der Bestellung zu belasten. Soulfood ist berechtigt, die Vergütung, die für den jeweiligen Zeitraum bis zur nächsten ordentlichen Kündigungsmöglichkeit anfällt (im Folgenden: "Abrechnungszeitraum"), im Voraus zu berechnen und, wenn nicht "Lieferung auf Rechnung" vereinbart wurde, das Bank-, Kreditkarten- oder PayPal-Konto frühestens zwei Wochen vor Beginn des folgenden Abrechnungszeitraums zu belasten.

Die Vergütung ist unabhängig von der Regelung in Abs. 4 spätestens binnen zwei Wochen ab Zugang der Rechnung zu bezahlen. Soulfood ist berechtigt, Rechnungen in elektronischer Form zu stellen, insbesondere per E-Mail.

Falls der Preis eines im Abonnement bestellten Produkts der Preisbindung unterliegt, ändert sich der Abonnementpreis automatisch mit der verbindlichen Änderung des Endkundenpreises. Bei Abonnementverträgen über nicht preisgebundene Produkte kann Soulfood im Fall gestiegener Bezugskosten den Preis im Verhältnis der Erhöhung heraufsetzen; im Fall einer Senkung dieser Kosten wird Soulfood den Preis entsprechend herabsetzen.

 

§ 7 Widerrufsrecht 

 

Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm unter den gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht zu.

Für das Widerrufsrecht gelten die gesetzlichen Bestimmungen und die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der nachfolgenden

Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

 

 

Ahnert GmbH 

Im Rohnweiher 11-15
53797 Lohmar
Mail: info@soulfood.space

Telefon: +49 2205 9053210
Telefax: +49 2205 9053219

 

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

(2) Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An

Ahnert GmbH

Im Rohnweiher 11-15
53797 Lohmar

Telefon: +49 2205 9053210
Telefax: +49 2205 9053219

E-Mail info@soulfood.space

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

________________________________________________________

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*) ________________________________

 

Name des/der Verbraucher(s) ________________________________

 

Anschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

_________________________________________________________

 

Datum ___________________________________________________

 

_______________

 

(*) Unzutreffendes streichen

 

§ 8 Gewährleistung und Haftung

 

Etwaige Ansprüche des Kunden gegen Soulfood wegen Sach- und/oder Rechtsmängeln oder sonstiger Pflichtverletzungen bestehen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 9 Bestellungen für Dritte (z.B. Geschenkbestellungen)

 

Soulfood bietet Kunden ggf. die Möglichkeit, Produkte für Dritte zu bestellen, denen sie ein Present schenken möchten.

In diesem Fall bestellt der Kunde in eigenem Namen auf eigene Rechnung, jedoch mit der Maßgabe, dass ein von ihm benannter Dritter die Leistung von Soulfood fordern kann (sog. echter Vertrag zugunsten Dritter gemäß § 328 Abs. 1 BGB). Soulfood und dem Kunden bleibt die Befugnis vorbehalten, das Recht des Dritten ohne dessen Zustimmung aufzuheben oder zu ändern (§ 328 Abs. 2 BGB).

Zwischen Soulfood und dem Dritten kommt kein Vertrag zustande.

Nimmt der Dritte die Leistung aus nicht von Soulfood zu vertretenden Gründen nicht entgegen, so lässt dies die Zahlungspflicht des Kunden unberührt. Weist der Dritte Soulfood gegenüber das Recht gemäß § 333 BGB zurück, so lässt dies die Zahlungspflicht des Kunden ebenfalls unberührt; in diesem Fall ist der Kunde statt des Dritten aus dem Vertrag berechtigt.

 

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand 

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften eines anderes Landes, in dem ein Kunde, der Verbraucher ist, zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.

Wenn der Kunde eine Bestellung als Kaufmann abgibt, ist ausschließlicher Gerichtsstand Lohmar. Soulfood kann in einem solchen Fall jedoch auch vor einem anderen örtlich zuständigen Gericht klagen. Im Übrigen gelten für die internationale und die örtliche Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

Ahnert GmbH, Lohmar  (Stand: 21.06.2020)

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